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Aufgaben und Zuständigkeiten

Staatsministerin Barbara Klepsch leistet im Januar 2018 den Amtseid im Sächsischen Landtag
»Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohl des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber allen üben werde. So wahr mir Gott helfe«. Diesen Amtseid leistete Barbara Klepsch am 18. Januar 2018 vor dem Landesparlament. Im Dezember 2017 hatte der neu gewählte Ministerpräsident Michael Kretschmer sie erneut als Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz in das sächsische Kabinett berufen.  © picture alliance / Sebastian Kahnert/dpa

Bei allen politischen Entscheidungen des Ministeriums steht die Würde des Einzelnen im Mittelpunkt. Ziel allen politischen Handelns ist die uneingeschränkte Selbstbestimmung aller Menschen und die Verbesserung der Teilhabe am Leben.

Das Ministerium kümmert sich um die Belange von Mensch und Tier in jedem Alter und jeder Lebenssituation. Es ist zuständig für Kinder, Jugendliche und Familien, für Senioren, Menschen mit Behinderungen und Menschen in sozialer Not. Das Ministerium schafft dabei günstige Rahmenbedingungen für Familien und fördert eine Kultur der Anerkennung von bürgerschaftlichem Engagement. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auch auf dem Thema Pflege und selbstständiges Leben im Alter. Unter der Leitlinie »ambulant vor stationär« möchten wir den Wunsch erfüllen, den die meisten älter werdenden Menschen haben: Solange wie möglich in den eigenen vier Wänden zu leben. 

Im Bereich Sozialversicherung geht es um die gesetzliche Kranken-, Renten-, Unfall- und Pflegeversicherung, das Kassenarzt- und Kassenzahnarztrecht sowie das Selbstverwaltungsrecht der Sozialversicherungsträger, über die das Ministerium die Aufsicht hat. Bei diesen Aufgaben hat das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz vor allem eine koordinierende Aufgabe. Zum Beispiel hat für die medizinische Versorgung im Land die sogenannte Selbstverwaltung den Sicherstellungsauftrag. Diese Partner der Selbstverwaltung holen wir in verschiedenen Gremien an einen Tisch und gestalten die medizinische Versorgung im Freistaat Sachsen gemeinsam. 

Beim Gesundheits- und Veterinärwesen stehen die Öffentlicher Gesundheitsdienst, Krankenhausplanung, Psychiatrie und Maßregelvollzug, Arzneimittel- und Apothekenwesen, Tierschutz- und Tierseuchenbekämpfung sowie gesundheitlicher Verbraucherschutz und Lebensmittelüberwachung im Vordergrund. Besonders der gesundheitliche und wirtschaftliche Verbraucherschutz mit seinen unterschiedlichsten Facetten ist ein wichtiger Teil der Arbeit des Ministeriums. Dabei ist es zuständig »vom Grashalm bis zum Schnitzel«. Verbraucherschutzpolitik ist dann erfolgreich, wenn der Verbraucher - am Ende der Kette - sich mit seinem erworbenen Produkt oder der erhaltenen Dienstleistung sicher fühlt und sicher sein kann. Diese Aufgaben nehmen wir gemeinsam mit der Verbraucherzentrale wahr.

Verwaltungsstruktur des SMS

Die Hausspitze

Die Ministerin übt die politische Führung aus. Ihr zugeordnet sind die Staatssekretärin und das Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Im Büro der Staatssekretärin ist die Innenrevision angesiedelt.

Abteilung 1

Abteilung 1 gliedert sich in 4 Referate. Diese befassen sich mit Grundsatzangelegenheiten, Bundes- und Europaangelegenheiten, strategischem Controlling, Haushalt, EU-Förderung, Personal, Aus- und Fortbildung, Organisation, Informationstechnik, Kommunikationstechnik, Innerer Dienst sowie Recht.

Abteilung 2

Abteilung 2 ist in 5 Referate unterteilt. Zu ihren Aufgaben gehören der Verbraucherschutz, das Gesundheits- und Veterinärwesen, Arzneimittel- und Apothekenwesen, die Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit, der öffentliche Gesundheitsdienst, gesunde Ernährung sowie das Recht des Gesundheitswesens. Die Landesuntersuchungsanstalt und der Staatsbetrieb für Mess- und Eichwesen gehören als nachgeordnete Behörden in den Zuständigkeitsbereich der Abteilung 2.

Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Veterinärwesen

Staatsbetrieb für Mess- und Eichwesen

Abteilung 3

Abteilung 3 befasst sich mit dem Aufgabenbereich der Sozialversicherung, des Krankenhauswesens und der Digitalisierung im Gesundheitswesen. Die Abteilung ist in 5 Referate unterteilt. Krankenversicherung, Vertragsarztrecht, Renten-, Unfall- und Pflegeversicherung und die Rehabilitation in der Sozialversicherung sowie das Krankenhauswesen gehören zu den Aufgaben dieser Abteilung. Relativ jung ist das Referat für Telemedizin, dem auch die Gesundheitsberufe und die gesundheitliche Prävention zugeordnet sind. 

Abteilung 4

Abteilung 4 gliedert sich in 4 Referate. Ihr obliegen die Aufgabenbereiche Sozialhilfe und die Grundsicherung, Soziales Engagement und Teilhabe behinderter Menschen, Kinder- und Jugendliche, Soziales Entschädigungsrecht und ältere Menschen sowie Familie und Gesellschaft.

Abteilung 5

Abteilung 5 gliedert sich in 5 Bereiche. Ihr obliegen die Aufgabenbereiche der Sächsischen Krankenhäuser, Psychiatrische Versorgung, Maßregelvollzug und das sächsische Landesprüfungsamt für Sozialversicherung. Außerdem gibt es eine Projektgruppe zur Neuorganisation der Sächsischen Landeskrankenhäuser. Außerdem wird in dieser Abteilung das Sozialmonitoring und die Sozialberichterstattung bearbeitet. 

Abteilung 6

Abteilung 6 kümmert sich um Fachfragen der Jugendhilfe mit kommunalem Bezug. Neben der Stabsstelle für Unbegleitet minderjährige Ausländer und sozialrechtlicher Asylpolitik gehört zu dieser Abteilung das Landesjugendamt. 

Das Landesjugendamt ist Partner der Jugendämter und freien Träger in Sachsen. Es unterstützt und begleitet die öffentliche und freie Jugendhilfe durch Beratung, Förderung, Fortbildung, Modellvorhaben sowie kindeswohlgerechter Umsetzung der Aufsichtsfunktion im Bereich von Jugendhilfeeinrichtungen.

Sächsisches Landesjugendamt

Kontakt

Besucheradresse:
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz
Albertstraße 10
01097 Dresden

Postanschrift:
Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz
Postfach 10 09 41
01076 Dresden

Telefon: 0351 564-5615

Telefax: 0351 564-5614

E-Mail: presse@sms.sachsen.de

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