Chemnitzer Dialog

Über 40 kommunale Verantwortungsträger/ -innen beteiligten sich an dem vom Bündnis für Demokratie und Toleranz (BfDT), der Sächsischen Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping sowie der Stadt Chemnitz veranstalteten »Chemnitzer Dialog«. Das neue Gesprächsformat in Chemnitz lehnt sich an das sogenannte »Wunsiedler Forum« an. Seit 2008 befasst sich die bayerische Kleinstadt mit Strategien gegen Extremismus und Gewalt.

Unter dem Titel: »In kommunalen Stresssituationen sicher handeln« stand der Austausch von eigenen Erfahrungen im Mittelpunkt der Gespräche zwischen Oberbürgermeister*innen und Bürgermeister*innen sowie weiteren Gästen aus der Kommunalverwaltung. Themen, wie »Umgang mit gewaltorientierten Versammlungsformen und spontaner Mobilisierung« oder »Neutralitätsgebot im Wahljahr« wurden nicht öffentlich diskutiert.

Auch Integrationsministerin Petra Köpping hat sich mit den Beteiligten vor Ort ausgetauscht und über die Möglichkeiten der Unterstützung durch den Freistaat Sachsen informiert.

»Als ehemalige Bürgermeisterin und Landrätin kenne ich kommunale Stresssituationen, die an der Basis bei den Menschen vor Ort entstehen können, nur zu gut. Wir reichen hier der kommunalen Ebene aktiv die Hand zur Zusammenarbeit, um gemeinsam die Demokratie in Sachsen zu stärken und die Spaltung unserer Gesellschaft zu verhindern. Ich freue mich, dass ich den Teilnehmerinnen und Teilnehmern viele Hilfs- und Unterstützungsangebote vorstellen konnte, wie beispielsweise das Demokratie-Zentrum Sachsen, das in meinem Geschäftsbereich angesiedelt ist.« 

(Petra Köpping Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration)

Der Chemnitzer Finanzbürgermeister Sven Schulze sagte nach der Veranstaltung, dass er den »Chemnitzer Dialog« als Austauschplattform begrüße. Seine Stadt sei wegen der Ereignisse der letzten Monate in eine Stresssituation gebracht worden. »Man kann durch die Ereignisse lernen. Sich darauf aktiv vorzubereiten - das ist besser.« Er betonte aber auch, dass es keine einfachen und schnellen Antworten auf die Herausforderungen gebe.

Die teilnehmenden Bürgermeister fanden lobende Worte für die Veranstaltung. So konnte Jeder sein Konzept der Problembewältigung vorstellen und durch Kooperationen mit anderen Städten und Gemeinden weitere Ideen entwickeln. Nach Meinung der Teilnehmer sollte ein solches Forum häufiger stattfinden.