Arbeits- und Sozialministerkonferenz 2011 im Freistaat Sachsen
Für das Jahr 2011 hat der Freistaat Sachsen den Vorsitz der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) inne.
Die ASMK ist eine von mehreren Fachministerkonferenzen in Deutschland, die der Zusammenarbeit und der Koordinierung der Länderinteressen dienen. Die Arbeit der ASMK erfolgt über das ganze Jahr, die jüngste Hauptkonferenz fand am 23. und 24. November 2011 in Leipzig statt und befasste sich mit aktuellen Themen der Arbeits- und Sozialpolitik. Vorbereitet wurde die ASMK durch die Amtschefkonferenz am 5. und 6. Oktober 2011 in Dresden.
Aufgaben
Die Konferenz der Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Arbeit und Soziales (ASMK) dient der Zusammenarbeit und der Koordinierung der Länderinteressen zwischen den jeweiligen Ressorts sowie der Zusammenarbeit mit dem Bund - unabhängig von der förmlich geregelten Rolle des Bundesrates als Verfassungsorgan. In der Arbeits- und Sozialpolitik haben die Länder eigene Kompetenzen. Auch bei den Vorhaben des Bundes können sie über den Bundesrat Einfluss auf deren Ausgestaltung nehmen. Die ASMK berät und beschließt deshalb über wichtige und grundsätzliche Angelegenheiten der Arbeits- und Sozialpolitik. Neben Fragen des Arbeitsmarktes und des Arbeitsrechtes geht es auch um die Themenfelder Arbeitsschutz, Sozialrecht, Sozialversicherung, Rehabilitation und Integration von Menschen mit Behinderungen, die Integration von Migrantinnen und Migranten sowie um Themen der Europäischen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.
Die ASMK tagt regelmäßig einmal jährlich im November (Hauptkonferenz). Bei aktuellem Bedarf werden Sonderkonferenzen durchgeführt.
Die ASMK wird durch eine Sitzung der Amtschefinnen und Amtschefs der Ministerien und Senatsverwaltungen vorbereitet. Die Organisation führt die Geschäftsstelle der Arbeits- und Sozialministerkonferenz aus. Neben der Ausrichtung der verschiedenen Konferenzen gehört dazu die Kommunikation zwischen den Ländern, der Bundes- und Landesebene und mit den anderen Ministerkonferenzen.
Der Vorsitz und die Geschäftsführung der ASMK gehen jedes Jahr auf ein anderes Land über. Im Jahr 2011 obliegt Sachsen der Vorsitz der 88. ASMK. Zum 1. Januar 2012 wird Niedersachsen den Vorsitz übernehmen.
